Basel ab 2037 klimaneutral

04.03.2023

Abstimmung in Basel vom 27. November 2022: ein Freudentag für den Klimaschutz

Zwar wurde auch die Klimagerechtigkeitsinitiative Basel2030, welche Netto Null auf Kantonsgebiet bis 2030 fordert, deutlich angenommen, in der Stichfrage siegte jedoch der Gegenvorschlag des Parlaments, welchem mit fast 65% noch deutlicher zugestimmt wurde: damit soll Basel Stadt bis 2037 klimaneutral werden.

Die Umsetzung soll gerecht erfolgen: gegenüber wenig Verdienenden, dem globalen Süden wie auch zukünftiger Generationen.

Obwohl die Regierung beide Vorlagen abgelehnt hatte, zeigte sich Regierungsratspräsident Beat Jans erfreut über die deutliche Annahme und die breite Abstützung. Ihm ist wichtig, das Gewerbe an Bord zu holen, dem bei der Umsetzung eine Schlüsselrolle zukommen wird.

Für den Abstimmungskampagne hatte das Initiativkomitee auf Quartier-Lokalgruppe und Organizing gesetzt, das man von US-Wahlen kennt: Haustürgespräche und Gespräche mit Passant:innen darüber, welche Bedeutung «Klima» für sie hat. Die Lokalgruppen sollen nach der erfolgreichen Abstimmung bestehen bleiben, um den Übergang zu einem klimagerechten Alltag zu begleiten.

Die Klima-Grosseltern Basel hatten die Initiative in Lokalgruppen und bei Aktionstagen unterstützt.

Nachdem die Stimmbevölkerung in den Städten Zürich und Winterthur bereits Netto Null bis 2040 zugestimmt hatte, setzt sich damit ein Trend fort, dass nach der verlorenen Abstimmung zum CO2-Gesetzt Impulse für die Klimapolitik der Schweiz von Städten und Kantonen ausgehen.